Allgemeine Geschäftsbedingungen

Dog’s Health, Inh. Peter Schollbach, Kurt-Hein-Str. 23, 01662 Meißen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 06.2009)

1. Geltungsbereich
Nachstehende Bedingungen gelten für alle unsere Angebote, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, sofern Sie nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes mit uns vereinbaren. Sie bestätigen mit Absendung Ihrer Bestellung, dass Sie diese Bedingungen kennen und mit ihnen einverstanden sind. Die Bedingungen gelten spätestens mit Entgegennahme der Lieferung oder Teillieferung als vereinbart. Von diesen Bedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden auch dann nicht bindend, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Sie können die Bedingungen auf Ihren Computer herunterladen und speichern oder sie ausdrucken.

2. Produkte
Das angebotene tiefgekühlte Fleisch ist nur als Tierfutter zu verwenden und für den menschlichen Verzehr nicht geeignet!

3. Bestellung
Bei Eingang Ihrer Bestellung übermitteln wir eine Eingangsbestätigung mit den Daten Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Email-Adresse. Diese Eingangsbestätigung ersetzt nicht die Vertragsannahme.

4. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung annehmen oder die Vertragsannahme schriftlich bestätigen. Diese Bestätigung gilt stets als kaufmännisches Bestätigungsschreiben. Rechnungserteilung und Zahlungsaufforderung ersetzen die schriftliche Bestätigung. Mit Mitarbeitern der Verkaufsabteilung oder mit Handelsvertretern getroffene, über die Bestellung hinausgehende mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets unserer schriftlichen Bestätigung. Zum Angebot gehörende Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind, soweit nicht anders vereinbart, nur annähernd maßgebend. Eine Abweichung der Lieferung vom Angebot gilt als Erfüllung, wenn die Abweichung geringfügig und deshalb zumutbar ist.

5. Preise und Zahlung
Preise werden in Euro angegeben und sind gemäß §19 UStG steuerbefreit (Endpreise, Kleinunternehmerregelung). Sie verstehen sich ab Lager. Transportkosten sind gesondert zu entrichten. Unsere Rechnungen sind, je nach Vereinbarung, per Vorkasse, bar, per PayPal, per Sofortüberweisung oder bar bei Belieferung durch den Heimlieferservice, soweit nichts anderes vereinbart ist. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB, bei Nachweis eines höheren Schadens in Höhe dieses Schadens zu berechnen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte bleibt vorbehalten. Sie sind zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn Ihre Gegenforderung entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

6. Lieferung und Versandkosten
Wir berechnen für den Versand von Artikeln Versandkosten pro Bestellung nach Gesamtgewicht aller von der Bestellung umfassten Artikel, und zwar, soweit nichts anderes vereinbart ist, in Höhe von 6,- € bis zu einem Gesamtgewicht von 28 kg, von 12,- € bis zu 56 kg.

7. Lieferzeiten
Liefertermine und -Fristen sind verbindlich. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig. Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Vertragsgegenstand bis zum Ablauf der Frist das Lager verlassen hat. Die Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Verzugs - angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und aller unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluss eintretenden Hindernisse, die wir nicht zu vertreten haben, soweit solche Hindernisse nicht von unerheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch dann, wenn die das Hindernis begründenden Umstände bei unseren Lieferanten eintreten. Beginn und Ende der Hindernisse teilen wir baldmöglichst mit. Sie können in solchen Fällen von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern wollen. Erklären wir uns nicht unverzüglich, können Sie selbst vom Vertrag zurücktreten. Wird durch o.a. Umstände unsere Lieferung oder Leistung unmöglich, werden beide Vertragspartner von der Leistungspflicht befreit. Im Übrigen sind Sie berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Frist uns eine weitere Nachfrist mit Ablehnungsdrohung zu setzen und dann den Rücktritt vom Vertrag zu erklären. Als angemessen gilt eine Nachfrist von mindestens 12 Tagen.

8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur Erfüllung unserer Forderungen, auch aus früheren Lieferungen und Leistungen, unser Eigentum. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherheitsübereignung, Vermietung und anderweitige, unsere Sicherung beeinträchtigende Überlassung der Ware sowie eine Veränderung nur mit unserer schriftlichen Zustimmung zulässig. Wird gelieferte Ware umgebildet, erfolgt dies, ohne dass wir weitergehende Verpflichtungen übernehmen. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter haben Sie uns unter Übersendung eines Pfändungsprotokolls sowie einer eidesstattlichen Versicherung über die Identität des gepfändeten Gegenstandes umgehend zu benachrichtigen.

9. Gewährleistung und Haftung
Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Regelungen und sind innerhalb der insoweit geltenden gesetzlichen Fristen geltend zu machen.
Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen wird ausgeschlossen.
Der Verkäufer haftet nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

10. Widerrufsrecht für Verbraucher im Versandhandel - Widerrufsbelehrung

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Dog's Health, Peter Schollbach, Kurt-Hein-Str. 23, 01662 Meißen

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).

Ende der Widerrufsbelehrung

Bitte beachten:
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben.
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.

11. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des einheitlichen internationalen Kaufrechts ist ausgeschlossen. Erfüllungsort für unsere Lieferungen und Leistungen sowie für Zahlungen des Käufers ist Dresden. Diese Regelung gilt auch für von unseren Kunden hereingenommene Schecks und Wechsel sowie für sämtliche sonstigen, zahlungshalber bzw. an Erfüllungsstatt erbrachten Kundenleistungen. Für Verträge mit Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird Dresden als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Dresden ist ausschließlicher Gerichtsstand auch, soweit ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz ändert oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

12. Salvatoresche Klausel und Sonstige Vereinbarungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht.